Referendum

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Warum ein Referendum gegen das Bundesgesetz über die gesetzlichen Grundlagen für Verordnungen des Bundesrates zur Bewältigung der Covid19-Epidemie?

Die mehrfach getätigte Aussage, vor allem seitens des Bundesrates, dass wir uns mit einer

neuen Normalität

finden müssen, sollte alle Schweizerbürger hellhörig und kritisch werden lassen. Mit dieser Suggestion versucht man bereits seit einigen Monaten das Schweizer Volk auf die massiven und mutmasslich bleibenden Beschränkungen der Grundrechte einzustimmen, damit diese dann auch dankbar angenommen werden.

Wer jedoch nicht nur den eingespannten Massenmedien (auch Hofberichterstatter genannt) blinden Glauben schenkt, sondern selber zu denken und recherchieren beginnt, wird schnell einmal fündig: Covid19 ist bei weitem nicht die Gefahr, als was es aufgebauscht wurde. Hingegen ist das bei der Regierung nicht sicher.

Im Zuge der gesetzeswidrigen und unnötigen, gar massiv schädlichen Covid19-Verordnung vom 16. März 2020, soll nun diese Verordnung 2 in dringliches Bundesgesetz überführt werden. Die verordneten Massnahmen sollen mehr oder weniger bis 31. Dezember 2022 bestehen bleiben oder bei einem erneuten Aufkeimen der paranoiden Coronahysterie ohne Rücksprache mit dem Parlament wieder in Kraft treten und/oder verschärft werden. Die einseitige Machtzentrierung, welche uns die Problematiken in den letzten Monaten beschert hat, bleibt bestehen. Der Bundesrat kann sich nach wie vor mehr oder weniger ungehindert über die in der Bundesverfassung garantierten Menschenrechte hinwegsetzen, denn weder das Parlament noch die Kantone zeig(t)en Rückgrat, sondern mehrheitlich nur stillen Gehorsam.

Das geplante Bundesgesetz Covid19 gilt trotz den vielen Bezügen zum EpG auch dann, wenn das Epidemiengesetz nicht direkt zum Tragen kommen würde (keine Epidemie- oder gar Pandemiegefahr). So nimmt sich der Bundesrat die Freiheit, Impfungen für obligatorisch zu erklären und auch sonstige Verfassungsrechte zu beschneiden. Während es im EpG in Art. 6 Abs. 2 Lit. d heisst, dass obligatorische Impfungen nur für bestimmte Personenkreise gelten sollen, ist diese Einschränkung im Bundesgesetz Covid19 nicht enthalten (Impfungen für [alle] obligatorisch erklären). Dies kann und wird bedeuten, dass ein Obligatorium bezüglich der in der Entwicklung stehenden und bereits mit vielen Milliarden vorfinanzierten Impfungen der ganzen Bevölkerung übergestülpt werden soll. Auch die vereinfachte Zulassung von Impfstoffen, also ohne die ja an und für sich schon sehr minimalen und herstellerbasierten und -gelenkten Studien, sollte zu denken geben.

Das Netzwerk Impfentscheid hat sich zusammen mit anderen Organisationen bereits im 2013 gegen das neue Epidemiengesetz gewehrt. Zuerst mit einem Referendum, damit das EpG überhaupt zur Abstimmung gelangen konnte, dann für ein Nein an der Urne. Leider ging die Abstimmung verloren (40:60). Für die heutigen freiheitsbeschneidenden und unsinnigen Massnahmen wurde im 2013 mit dem neuen Epidemiengesetz die Grundlage gesetzt. Viele Stimmbürger, welche damals Ja gestimmt haben, erschrecken, wenn sie erfahren, dass sie diesen Massnahmen damals zugestimmt haben. Aber leider verfügen viele Menschen immer noch über einen blinden Glauben in Behörden, Wissenschaft und Medien und schauen nicht in die Zukunft. Es tut sich aber einiges und das ist Not-Wendig.

Um noch mehr Schaden bezüglich der Freiheit, (gesundheitlichen) Selbstbestimmung und Einschränkung der Menschenrechte abzuwenden und die Machtkonzentration in Bern herunterzufahren, ist dieses Referendum mehr als nur nötig. Es geht nun ans „Eingemachte“! D. h. wenn wir uns heute nicht tatkräftig zur Wehr setzen, werden wir schon spätestens morgen noch mehr eingeschränkte Menschenrechte haben. Und diese werden bestehen bleiben! Denn wer einmal von der Macht gekostet hat, wird sie nicht mehr missen wollen – natürlich alles zum Wohle des Volkes …

Danke für Ihre Unterschrift (ab ca. Mitte September möglich), das Weiterleiten des Links zu diesem Referendum und auch für Ihre finanzielle Unterstützung.

Netzwerk Impfentscheid

 

PS: Diese Website befindet sich noch im Aufbau, deshalb sollten die leeren Seiten nicht wirklich stören 😉 Danke

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